dreXchat 
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Nutzungsbedingungen des dreXchat-Angebotes


§1

Die Nutzung des dreXchat-Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) und Aufsichtspersonen haften für die ihnen anvertrauten Minderjährigen. Der Zugang zu den Diensten des dreXchat darf nur über einen Webbrowser erfolgen. Der Benutzer darf keine eigenen Maßnahmen vornehmen, um im dreXchat eventuell automatisierte Aktionen durchzuführen, die Funktionalität des dreXchat zu verändern oder zu übernehmen. Jeder Benutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Zudem sind die Benutzer verpflichtet, sich im Interesse der anderen Teilnehmer an die Regeln der Netiquette (Verhaltensregeln im Chat/Internet) zu halten. Durch Nutzung des dreXchat-Angebotes erkennt der Benutzer diese Nutzungsbedingungen und die Netiquette an.


§2

Für den Inhalt des dreXchat-Angebotes und etwaige Daten, die durch das dreXchat-Angebot übermittelt werden, sind die Benutzer selbst verantwortlich und stellen den Betreiber des dreXchat von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen Rechtsverletzungen frei.


§3

dreXchat ist ein Angebot zum allgemeinen Informationsaustausch und zur Kommunikation. Dies berührt jedoch nicht das Recht, einzelne Benutzer auch ohne Angabe von Gründen temporär oder ganz auszuschließen. Anweisungen von Administratoren des dreXchat zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des dreXchat-Angebotes sind Folge zu leisten. Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Nutzung des dreXchat-Angebotes. Auch die jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes kann nicht garantiert werden. Es wird jedoch versucht, den Betrieb des dreXchat-Angebotes möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und gemäß den Bedürfnissen der Benutzer weiterzuentwickeln. Dabei übernimmt der dreXchat-Betreiber aber keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit des dreXchat-Angebotes und behält sich zudem vor, den Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder einzustellen. Insbesondere können die Dienste z.B. wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne daß dem jeweiligen Nutzer oder Nutzungsinteressent hieraus Ansprüche gegen den dreXchat-Betreiber entstehen.


§4

Das dreXchat-Angebot darf lediglich für private Zwecke benutzt werden. Eine andersartige Nutzung, insbesondere für geschäftliche, mit Werbung verbundene oder ähnliche Zwecke ist ohne ausdrückliche Genehmigung verboten. Insbesondere ist die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spam) verboten. Sollte dennoch eine derartige Nutzung zu unerlaubten Werbezwecken erfolgen, behält der dreXchat-Betreiber sich vor, diese nach seiner derzeit gültigen Anzeigenpreisliste zu berechnen. Weiterhin ist eine Versendung von Daten oder Software, welche die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, nicht erlaubt. Auch eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten könnte, die zu Körper-, Sach-, Vermögens- oder sonstigen Schäden führen kann, ist nicht gestattet. Die Inhaberschaft und alle geistigen und gewerblichen Schutzrechte in bzw. an der dreXchat-Software verbleiben grundsätzlich beim dreXchat-Betreiber.


§5

Gesetzes- und rechtswidrige Handlungen dürfen bei der Nutzung nicht vorgenommen werden. Insbesondere ist jeder Benutzer verpflichtet, keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrigen, insbesondere pornographischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder die Pers¨nlichkeitsrechte Dritter verletzenden Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Auch darf der Benutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekanntgeben oder sonst zugänglich machen, die nicht geltendem Recht entsprechen. Es ist auch nicht gestattet, über das dreXchat-Angebot urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Das umfaßt auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind oder vom Benutzer in Form von Bilder und Texten im dreXchat zur Verfügung gestellt werden.


§6

Der dreXchat-Betreiber weist alle Benutzer der dreXchat-Angebote darauf hin, daß bei Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung droht. Der dreXchat-Betreiber ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten diese unverzüglich zu entfernen und kann den jeweiligen Benutzer von der Nutzung der dreXchat-Angebote permanent auszuschließen. Meldungen von solchen unzulässigen Inhalten können an folgende E-mail Adresse geschickt werden: dreXmaster@dreXchat.de. Die Mitteilung sollte möglichst genau den Vorfall schildern, die Uhrzeit und das Datum enthalten, sowie evtl. Namen der Benutzer, des Chatraums oder des Diskussionsforums. Diese Meldungen werden streng vertraulich behandelt.


§7

Der dreXchat-Betreiber distanziert sich von jeglichem Inhalt, der von den Benutzern auf den dreXchat-Angebotesseiten eingegeben und verbreitet wird, insbesondere von Hyperlinks und ähnlichen Hinweisen. Der dreXchat-Betreiber haftet weiterhin nicht für den Inhalt, insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf den dreXchat-Angebotesseiten, zu denen dreXchat lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt. Jegliche Haftung des dreXchat-Betreibers ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche gegen den dreXchat-Betreiber können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. Die Haftung ist auf typische vorhersehbare Schäden begrenzt. Es wird daraufhingewiesen, daß eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme von Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter nicht ausgeschlossen werden können.


§8

Die Vertraulichkeit der über den Chat oder in der dreXchat-Angebotes gemachten äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für öffentliche Nutzung bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die per Chat verbreiteten Inhalte werden nicht in Logfiles aufgezeichnet Auf richterliche Anordnung kann der dreXchat-Betreiber jedoch zum Aufzeichnen von Logfiles verpflichtet werden. In diesem Fall darf keine Mitteilung seitens des dreXchat-Betreibers an die Benutzer diesbezüglich erfolgen. Die Vorgehensweise des dreXchat-Betreibers unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User des dreXchat-Angebotes werden nur mit deren Einverständnis erhoben (§3TDDSG). dreXchat-interne Umfragen werden anonymisiert abgespeichert und erlauben keine Zuordnung zum jeweiligen Benutzer.


§9

Der dreXchat-Betreiber kann ausgewählten Personen (Administratoren), die Berechtigung erteilen, gegen Benutzer vorzugehen die sich nicht an die Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette halten (Ermahnung, Ausschluß, etc.). Den dreXchat-Administratoren stehen keine Funktionen zur Verfügung, die es erlauben, private Dialoge der Chatter mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren. Bei Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen ist es allein die Aufgabe des dreXchat-Betreibers, tätig zu werden.


§10

Registrierte Benutzer sind Benutzer, die ihren Nicknamen bei dreXchat registriert und mit einem Passwort geschützt haben. Das Passwort wird verschlüsselt auf dem dreXchat-Server gespeichert, kann aber von den Administratoren nicht im Klartext ausgelesen werden. D.h. bei Verlust des Passwortes kann dem Benutzer nur auf Anfrage ein neues Passwort erteilt werden und an die von ihm angegebene email-Adresse gesendet werden. Weiterhin bestehen keinerlei Ansprüche, falls übertragungsstörungen, Unterbrechungen (wegen Wartungsarbeiten, o.ä.) oder sonst eine Störung in dem dreXchat-Angebot auftreten sollten oder der dreXchat-Betreiber einzelne Funktionen vorrübergehend oder dauerhaft deaktiviert. Insbesondere behält sich der dreXchat-Betreiber das Recht vor, den Benutzer und alle zugeordneten Daten bei Verstössen gegen die Nutzungsbedingungen dauerhaft zu sperren bzw. zu löschen.


§11

Für angemietete Chaträume auf den Servern des dreXchat-Betreibers bzw. Chatboxen auf Webseiten von Kunden gelten gesonderte Zusatzbedingungen. (Diese Angebot ist momentan noch nicht erhältlich)


§12

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Der dreXchat-Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Benutzer erfolgt dabei nicht. Jeder Benutzer ist selbst verantwortlich, vor jeder Benutzung der dreXchat-Angebotes die Nutzungsbedingungen auf ihre Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgeführter Nutzung der dreXchat-Angebotes nach einer erfolgten Aktualisierung erklärt sich der Benutzer mit den änderungen einverstanden.


§13

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des dreXchat-Betreibers. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Lichtenau.


(Stand: 30.10.2004)