Nutzungsbedingungen des dreXchat-Angebotes
§1
Die Nutzung des dreXchat-Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes
Risiko. Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) und Aufsichtspersonen haften für die
ihnen anvertrauten Minderjährigen.
Der Zugang zu den Diensten des dreXchat darf nur über einen Webbrowser erfolgen.
Der Benutzer darf keine eigenen Maßnahmen vornehmen, um im dreXchat eventuell
automatisierte Aktionen durchzuführen, die Funktionalität des dreXchat
zu verändern oder zu übernehmen.
Jeder Benutzer verpflichtet sich
zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Gesetze der
Bundesrepublik Deutschland. Zudem sind die Benutzer verpflichtet, sich im
Interesse der anderen Teilnehmer an die Regeln der Netiquette
(Verhaltensregeln im Chat/Internet) zu halten. Durch Nutzung des
dreXchat-Angebotes
erkennt der Benutzer diese Nutzungsbedingungen und die Netiquette an.
§2
Für den Inhalt des dreXchat-Angebotes und etwaige Daten, die durch das
dreXchat-Angebot übermittelt werden, sind die Benutzer selbst verantwortlich und
stellen den Betreiber des dreXchat von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen
Rechtsverletzungen frei.
§3
dreXchat ist ein Angebot zum allgemeinen Informationsaustausch
und zur Kommunikation. Dies berührt jedoch nicht das Recht, einzelne
Benutzer auch ohne Angabe von Gründen temporär oder ganz auszuschließen.
Anweisungen von Administratoren des dreXchat zur Aufrechterhaltung der
Ordnung innerhalb des dreXchat-Angebotes sind Folge zu leisten. Es besteht
grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Nutzung des dreXchat-Angebotes. Auch die
jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit des Dienstes kann nicht
garantiert werden.
Es wird jedoch versucht, den Betrieb des dreXchat-Angebotes möglichst
störungsfrei aufrechtzuerhalten und gemäß den Bedürfnissen der Benutzer
weiterzuentwickeln. Dabei übernimmt der dreXchat-Betreiber aber keine Gewähr für
die
Verfügbarkeit und Mängelfreiheit des dreXchat-Angebotes und behält sich zudem
vor, den Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken
oder einzustellen. Insbesondere können die Dienste z.B. wegen Wartungsarbeiten
vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne daß dem jeweiligen Nutzer oder
Nutzungsinteressent hieraus Ansprüche gegen den dreXchat-Betreiber entstehen.
§4
Das dreXchat-Angebot darf lediglich für private Zwecke benutzt werden.
Eine andersartige Nutzung, insbesondere für geschäftliche, mit Werbung
verbundene oder ähnliche Zwecke ist ohne ausdrückliche Genehmigung verboten.
Insbesondere ist die massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend
inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spam) verboten. Sollte dennoch eine
derartige Nutzung zu unerlaubten Werbezwecken erfolgen, behält der
dreXchat-Betreiber sich vor, diese nach seiner derzeit gültigen
Anzeigenpreisliste zu berechnen.
Weiterhin ist eine Versendung von Daten oder Software, welche die Hard- oder
Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnte, nicht erlaubt. Auch
eine Benutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung
auftreten könnte, die zu Körper-, Sach-, Vermögens- oder sonstigen Schäden
führen kann, ist nicht gestattet.
Die Inhaberschaft und alle geistigen und gewerblichen Schutzrechte in bzw. an
der dreXchat-Software verbleiben grundsätzlich beim dreXchat-Betreiber.
§5
Gesetzes- und rechtswidrige Handlungen dürfen bei der Nutzung nicht
vorgenommen werden. Insbesondere ist jeder Benutzer verpflichtet, keine
strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst
rechtswidrigen, insbesondere pornographischen, rassistischen,
gewaltverherrlichenden oder die Pers¨nlichkeitsrechte Dritter verletzenden
Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Auch darf der
Benutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen,
anpreisen, bekanntgeben oder sonst zugänglich machen, die nicht geltendem Recht
entsprechen. Es ist auch nicht
gestattet, über das dreXchat-Angebot urheberrechtlich geschützte Werke
(darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software, etc.) zu verbreiten, zu
vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn die
rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Das umfaßt auch Inhalte,
die
über
vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind oder vom Benutzer in Form von
Bilder und Texten im dreXchat zur Verfügung gestellt werden.
§6
Der dreXchat-Betreiber weist alle Benutzer der dreXchat-Angebote darauf hin,
daß bei Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung droht.
Der dreXchat-Betreiber ist aus rechtlichen Gründen verpflichtet, bei
Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten diese unverzüglich zu
entfernen und kann den jeweiligen Benutzer von der Nutzung der dreXchat-Angebote
permanent auszuschließen.
Meldungen von solchen unzulässigen Inhalten können an folgende E-mail Adresse
geschickt werden: dreXmaster@dreXchat.de. Die Mitteilung sollte möglichst
genau den Vorfall schildern, die Uhrzeit und das Datum enthalten, sowie evtl.
Namen der Benutzer, des Chatraums oder des Diskussionsforums. Diese Meldungen
werden streng vertraulich behandelt.
§7
Der dreXchat-Betreiber distanziert sich von jeglichem Inhalt, der von den
Benutzern auf den dreXchat-Angebotesseiten eingegeben und verbreitet wird,
insbesondere von Hyperlinks und ähnlichen Hinweisen. Der dreXchat-Betreiber
haftet weiterhin nicht für den Inhalt, insbesondere nicht für die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf den
dreXchat-Angebotesseiten, zu denen dreXchat lediglich den Zugang zur Nutzung
vermittelt.
Jegliche Haftung des dreXchat-Betreibers ist, soweit gesetzlich möglich,
ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche gegen den dreXchat-Betreiber können nur bei Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen geltend
gemacht werden. Die Haftung ist auf typische vorhersehbare Schäden begrenzt. Es
wird daraufhingewiesen, daß eventuelle Datenverluste infolge technischer
Störungen sowie die Kenntnisnahme von Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter
nicht ausgeschlossen werden können.
§8
Die Vertraulichkeit der über den Chat oder in der dreXchat-Angebotes
gemachten äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für
öffentliche Nutzung bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der
Benutzer
und die per Chat verbreiteten Inhalte werden nicht in Logfiles aufgezeichnet
Auf richterliche Anordnung kann der dreXchat-Betreiber jedoch zum Aufzeichnen
von Logfiles verpflichtet werden. In diesem Fall darf keine Mitteilung seitens
des dreXchat-Betreibers an die Benutzer diesbezüglich erfolgen.
Die Vorgehensweise des dreXchat-Betreibers unterliegt den strengen
Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG. Persönliche Daten der User des
dreXchat-Angebotes werden nur mit deren Einverständnis erhoben (§3TDDSG).
dreXchat-interne Umfragen werden anonymisiert abgespeichert und erlauben keine
Zuordnung zum jeweiligen Benutzer.
§9
Der dreXchat-Betreiber kann ausgewählten Personen (Administratoren), die
Berechtigung erteilen, gegen Benutzer vorzugehen die sich nicht an die
Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette halten (Ermahnung, Ausschluß, etc.).
Den dreXchat-Administratoren stehen keine Funktionen zur Verfügung, die es
erlauben, private Dialoge der Chatter mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren.
Bei Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen ist es allein die
Aufgabe des dreXchat-Betreibers, tätig zu werden.
§10
Registrierte Benutzer sind Benutzer, die ihren Nicknamen bei dreXchat
registriert und mit einem Passwort geschützt haben. Das Passwort wird
verschlüsselt auf dem dreXchat-Server gespeichert, kann aber von den
Administratoren nicht im Klartext ausgelesen werden. D.h. bei Verlust des
Passwortes kann dem Benutzer nur auf Anfrage ein neues Passwort erteilt werden und
an die von ihm angegebene email-Adresse gesendet werden.
Weiterhin bestehen keinerlei Ansprüche, falls übertragungsstörungen,
Unterbrechungen (wegen Wartungsarbeiten, o.ä.) oder sonst eine Störung in dem
dreXchat-Angebot auftreten sollten oder der dreXchat-Betreiber einzelne
Funktionen vorrübergehend oder dauerhaft deaktiviert. Insbesondere behält sich
der dreXchat-Betreiber das Recht vor, den Benutzer und alle zugeordneten Daten
bei Verstössen gegen die Nutzungsbedingungen dauerhaft zu sperren bzw. zu
löschen.
§11
Für angemietete Chaträume auf den Servern des dreXchat-Betreibers bzw. Chatboxen
auf Webseiten von Kunden gelten gesonderte Zusatzbedingungen.
(Diese Angebot ist momentan noch nicht erhältlich)
§12
Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, berührt
dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Der dreXchat-Betreiber ist
berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung
der Benutzer erfolgt dabei nicht. Jeder Benutzer ist selbst verantwortlich, vor
jeder Benutzung der dreXchat-Angebotes die Nutzungsbedingungen auf ihre
Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgeführter Nutzung der dreXchat-Angebotes
nach einer erfolgten Aktualisierung erklärt sich der Benutzer mit den änderungen
einverstanden.
§13
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und
Gerichtsstand ist der Sitz des dreXchat-Betreibers. Ausschließlicher
Gerichtsstand ist Lichtenau.
(Stand: 30.10.2004)